Imperium EU – ArbeitsUnrecht, Krise, neue Gegenwehr

Papyrossa Verlag Köln 2020, 320 Seiten, 19,90 Euro

Organisation des ArbeitsUnrechts in der EU seit den Vorstufen in den 1950er Jahren (Montanunion, EG, EWG). Dieses ArbeitsUnrecht verstößt gegen die Universellen Menschenrechte der UNO sowie die 180 Arbeitsrechte, die von der UNO-Unterorganisation International Labor Organisation (ILO) kodifiziert wurden. Das ArbeitsUnrecht betrifft nicht nur die EU-Mitgliedsstaaten, sondern auch Anwärter- und assoziierte Staaten und Partnerstaaten bei internationalen Freihandelsabkommen.

Wichtige Akteure wie Jean Monnet (US-Banker, Hoher Kommissar der Montanunion, bis heute gefeierter „Gründervater Europas“), Walter Hallstein (NS-Jurist, erster Präsident der Europäischen Kommission), Jean-Claude Juncker (langjähriger Regierungschef der größten Finanzoase in der EU, Luxemburg, danach Kommissionspräsident) werden porträtiert. Analysiert werden die Instrumente des ArbeitsUnrechts: Privatisierungen und Subventionen ohne Auflagen für Arbeitsrechte, Richtlinien, Gerichtsurteile des Europäischen Gerichtshofes (EUGH), Komplizenschaft und Vollzugsdefizite in Justiz und Kontrollbehörden.

Zum EU-weiten ArbeitsUnrecht gehören auch Millionen WanderarbeiterInnen in der Bau-, Logistik-, Fleisch-, Agrar-, Pflege-, Tourismus- und Bordellindustrie. Das ArbeitsUnrecht insgesamt ist eine wesentliche Ursache der politischen Rechtsentwicklung – das wird in der verbreiteten Kritik an der EU ausgeblendet. Im Vorwort wird der Klassencharakter der vorherrschenden Virologie und der Pandemie-Politik dargestellt.

Im 2. Teil des Buches: Weithin unbekannte Formen neuer Gegenwehr in einem Dutzend EU-Mitglieds-, Anwärter- und assoziierter Staaten wie Spanien, Kroatien, Ungarn, Polen, Litauen, Österreich, Skandinavien, Schweiz und Nordmazedonien. Deutschland als „führender ArbeitsUnrechts-Staat in der EU“, der von den Regierungen etwa Frankreichs, Italiens und Belgiens als Vorbild genommen wurde. In einem Glossar werden die wichtigsten Begriffe wie ArbeitsUnrecht, abhängige Beschäftigung, Ausbeutung, Flexicurity, Kapital-Demokratie, Kapital-Bürokratie, Menschenrechte und Populismus erläutert.

Auch englische Ausgabe: Imperium EU – Labor injustice, crisis, new resistances. 286 pages, tredition 2021. Hardcover, Paperback, eBook